Die Fraktion der ABB kam am 04.09.2021 in Wotersen, Gaststätte Heitmann, zur Klausurtagung zusammen. Zur Beratung standen wichtige Themen an, die die Gemeindepolitik in der Zukunft betreffen werden.
Ein wichtiges Thema sind zurzeit die Solarparks, mit denen Unternehmen großflächig Photovoltaik zur Stromerzeugung einsetzen. Bisher wurden diese Freiflächenanlagen nur entlang von Bahnstrecken und Autobahnen oder auf Konversionsflächen gefördert. Mehrere Flächen in Büchen und auch in den anliegenden Gemeinden haben Investoren schon ins Auge gefasst. Ein ca. 26 ha großer Solarpark in Pötrau, unmittelbar am entstehenden Neubaugebiet, wurde schon abgelehnt. Die Nutzung von Photovoltaik auf bereits versiegelten Flächen sollte mehr in den Fokus rücken, z.B. auf großen Dach- oder Parkplatzflächen. Auf Dächern wie Bürgerhaus, Schule und Sportlerheim ist es auf kommunalen Liegenschaften bereits gelungen. Da geht noch mehr. Carmen Horn (Mitglied im Umweltausschuss): „Wir als ABB wollen das stetig voranbringen. Und auch gegen großflächige Nutzungsflächen versperren wir uns nicht. Dafür muss allerdings ein Masterplan im Gemeindegebiet her. Ungeplanten Wildwuchs wollen wir nicht.“
Großen Raum nahm die finanzielle Situation ein. Die Haushalte der Gemeinde sind ausgeglichen. Auch deshalb, weil die Gewerbesteuer als nennenswerte Einnahmegröße nicht eingebrochen ist. Ein gesunder Branchenmix von kleinen und mittleren Unternehmen steht hier für Stabilität. Die ABB wird regelmäßige Firmenbesuche künftig fortsetzen.
Für die nächsten Jahre ist bereits ein Finanzvolumen von ca. 17 Mio. € beschlossen. Eine neue Einfeldhalle, der neue Bauhof, Investitionen in die Feuerwehr, Klärwerk-erweiterung, die große Kita in Pötrau und Straßen-/Kanalsanierung im südlichen Ortsteil Steinautal als große Positionen, gehören dazu. „In Büchen plant man konservativ, aber auch ohne den Mut zu verlieren zukunftsträchtig zu investieren“ so Ansgar Dust (Mitglied im Finanzausschuss). „Denn alles was man möchte, muss am Ende auch bezahlbar sein.“
Das Ortsentwicklungskonzept von 2016 wird zurzeit fortgeschrieben. Die ABB hat seinerzeit die öffentliche Beteiligung durchgesetzt, so dass Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit hatten, Stellung zu nehmen bzw. über eine Fragebogenaktion Anregungen zu geben. Die Auswertung hat stattgefunden. Die fünf Themenkarten Natur/Umwelt, soziale Infrastruktur, Verkehr, Wohnen und Gewerbe sind bearbeitet worden. Eine weitere Themenkarte zur Entwicklung von Natur/Umwelt ist hinzuge-kommen. „Wir wollen jetzt, dass das Konzept wiederum in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt wird. Einen Antrag dazu haben wir für die nächste Gemeindevertreterversammlung eingereicht“: Peter Klaas (Mitglied im Bauausschuss).
Die sehr erfolgreichen Ortsteilgespräche will die ABB in absehbarer Zeit fortsetzen, da viele Bürger und Bürgerinnen hieran immer Interesse hatten. Im kleineren Rahmen will die ABB künftig noch einen Bürgerdialog anbieten. Der erste Bürgerdialog soll noch in diesem Jahr zum Thema Kita-Angelegenheiten durchgeführt werden. Ein Format um Eltern zu hören und ihre Wünsche und Anregungen aufzunehmen.
Politische Entwicklungen brauchen Freiraum, gerade in Zeiten der politischen Linienfindung.
Dieses hat auch unser Gründungs- und Fraktionsmitglied Daniel van Eijden für sich entschieden. Er ist seit der Kommunalwahl 2018 als direkt gewählter Gemeindevertreter für die ABB Mitglied der Gemeindevertretung und fester Bestandteil unserer Fraktion.
Im Rahmen seiner Entscheidung für eine weitere politische Ausrichtung hat Daniel vor einiger Zeit die Rolle eines der Sprecher des neugegründeten Ortverbandes des Bündnis 90 / Die Grünen übernommen.
Diese Rolle wird bei ihm in der Zukunft mehr Raum einnehmen und auch eigene politische Positionen entwickeln. Damit dieses für alle Seiten ungezwungen, offen und ehrlich möglich ist, hat Daniel in Einvernehmen und in intensiver Abstimmung mit dem Vorstand der Wählergemeinschaft und der Fraktionsspitze der ABB entschieden, zukünftig als fraktionsloses Mitglied seine Arbeit als Gemeindevertreter zu verrichten.
Der Vorstand und die Fraktionsführung der ABB bedauert diesen Schritt, akzeptieren und unterstützen aber das Vorgehen, da eine Richtungsänderung zur politischen Entwicklung junger Menschen dazugehört. Dieser Schritt verschafft Daniel den Raum für seine neue Ausrichtung und der ABB-Fraktion hilft es, potenziell aufkommende Konflikte zu vermeiden.
Der Vorstand und die Fraktion der ABB wünschen Daniel alles Gute für seinen zukünftigen Weg und freuen sich auf eine weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit in der Büchener Kommunalpolitik. Für seinen Einsatz und sein Engagement beim Aufbau der ABB sind wir ihm sehr dankbar.
Büchen, 15.09.2021
Vorstand und Fraktion der ABB
Die Gemeinde Büchen hat im B. Plan - Gebiet 54 die Planungen am Schulweg rechtskräftig gemacht, so dass eine Einfeldhalle gebaut werden kann. Aus den Beratungen, Erhebungen und Beschlüssen geht hervor, dass der Bau und Betrieb einer Einfeldhalle für die vielfältigen Nutzungen durch Vereine und Verbände, Schulen und sonstige Nutzer erforderlich ist. Weiterhin ist schon beabsichtigt das Grundstück zu erschließen. Diese Kosten fallen an und sind für die Einfeldhalle mit nutzbar. Die Vermietung an die Schulen ist im Prüfverfahren, so dass Einnahmen generiert werden können.
Stefan van Eijden (ABB): „Wir wollen einen zügigen Baubeginn für den Bau einer Einfeldhalle mit Nebenräumen am Schulweg. Die Halle soll in 2022 bezugsfertig hergestellt werden. Ein ambiotioniertes Zeitziel“.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, die erforderlichen Aufträge bis zur Leistungsphase 4 zu erteilen. Die Verwaltung wird beauftragt mögliche Förderungen für die Baumaßnahme auszumachen. Notwendige Kostenansätze der Planung in Höhe von 250.000 € sind schon laut Beschluss des Hauptausschusses im Nachtragshaushalt 2021 darzustellen. Weitere Kosten für den Bau im Haushalt 2022. Ein Antrag der ABB ist für die nächste Gemeindevertreterversammlung am 15.06.21 gestellt.
„Wir wissen schon länger, auch aus dem Schulentwicklungsplan, dass 5 Sportflächen in Büchen benötigt werden. Mit dem Bau einer Einfeldhalle würde das erreicht und künftig haben unsere Vereine und Verbände sowie die Schulen mehr Sport- und Freizeitmöglichkeiten“: so Patrick Winkler.
Fast 5 Mio. EUR sollen in den nächsten Jahren im südlichen Steinautal unter und über Gelände verbaut werden. Grundsätzlich stehen Überlegungen zur Verkehrsführung an. Die Fraktion der Aktive-Bürger-Büchen steht für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Projekten der Gemeinde Büchen.
Zu dem obigen Thema haben die Fraktionen in der Gemeindevertretung viele Eingaben erhalten. Die ABB möchte hier einmal den Ablauf, wie er sich auch in den Niederschriften nachlesen lässt, darstellen.
Im Bereich der Möllner Straße wurde am Ortsausgang durch ein Planungsbüro eine Verschwenkung der Straßenführung geplant und baulich umgesetzt. Dabei wurden die Pflastersteine ausgebaut und bei der Verschwenkung wieder an dem Fahrbahnrand eingebaut. Durch die neue Straßenführung entstehen Abrollgeräusche und Erschütterungen. Nun werden die Pflastersteine umgebaut und der Gemeinde entstehen Kosten von über 100.000 EUR.
Im Nüssauer Weg ergibt sich aufgrund der schützenswerten Alleebäume eine Problematik bei der Erneuerung der Regenwasserkanalisation. Die Planer empfahlen eine Rinne mit Abdeckung in der Straßenmitte zunächst etwas aus der Mitte heraus, dann aber mittig geführt. Zusätzlich verliert der Nüssauer Weg an Breite, so dass für den Gegenverkehr „Ausweich-Buchten“ gebaut werden müssen, in denen Fahrzeuge bei Gegenverkehr warten. Laut Planer ergeben sich beim Überfahren der Rinnenabdeckung höhere Abrollgeräusche als beim Befahren der Asphaltdecke. Aufgrund der Erfahrung mit den Abrollgeräuschen in der Möllner Straße und den zu bauenden Buchten, die nicht als Parkplätze genutzt werden dürfen, ergab sich die Idee einer Einbahnstraßenregelung, sofern dann die zusätzlichen Haltebuchten bei Gegenverkehr entfallen können und die Rinne für das Regenwasser von der Fahrbahnmitte an den Fahrbahnrand verlegt werden kann.
Carmen Horn: „Es wurden als Vorteil zum einen die geringeren Fahrgeräusche, zum anderen ein sicherer Radverkehr und als drittes geringere Kosten gesehen. Für die weitere Beurteilung war, so die Verwaltung, eine Prüfung durch ein Planungsbüro notwendig. “
Die Mitgliederinnen und Mitglieder des Werkausschusses beschlossen dann in der Sitzung am 16.03.2021 einstimmig (ABB, CDU und SPD), die Möglichkeit der Einbahnstraßenregelung zu prüfen.
In der Sitzung am 25.05.2021 wurde der Prüfauftrag durch das Planungsbüro vorgestellt und an die Fraktionen zur Beratung verwiesen.
Jürgen Lempges abschließend dazu: „Die Entscheidung hierzu steht noch aus.“
ABB-Fraktion Büchen, 14.09.2021
Nachdem die Gemeinde das Jugendzentrum in der Parkstraße aufgegeben hat, entstand auf dem Gelände des Schulzentrums ein JUZ aus Containern. Die Baugenehmigung für die Containeranlage ist befristet bis 2022 und deshalb muss diese weichen. Die Zeiten der Provisorien sind vorbei. Die provisorische Containeranlage könnte auch wegen des Baues an der Schule und Mehrzweckhalle nicht am Standort verbleiben.
In der Gemeindevertreterversammlung am 27.04.2021 stimmte die Versammlung mit breiter Mehrheit von 12:5 für die künftige Unterbringung des JUZ auf dem Bürgerplatz. Der Standort entspricht den wichtigsten Anforderungen des JUZ auf einem gemeindeeigenen, zentralgelegenen Grundstück. Die Bürgerstube soll zu diesem Zweck umgebaut werden. Das Gebäude erhält einen Anbau, in dem auch ein großer Gemeinschaftsraum mit 55 qm entstehen wird. Insgesamt überspannt ein neues Dach den Gebäudekomplex. Die Kosten werden zurzeit auf ca. 325.000 € geschätzt, zzgl. einiger weiteren erforderlichen überschaubaren Maßnahmen. Damit man die Zahlen für künftige Entscheidungen aufarbeitet, wird zunächst ein Architekturbüro mit den Leistungsphasen Grundlagenermittlung, Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung beauftragt.
Es soll ein sehr moderner Bau aus viel nachhaltigen Baustoff Holz werden, in dem eine sehr hohe Energieeffizienz erreicht werden soll und außerdem wird der ABB-Beschluss zur Prüfung einer PV-Anlage auf dem Dach umgesetzt.
Stefan van Eijden (ABB) dazu: „Mit dieser zukunftsträchtigen Bauweise wollen wir die Anträge zur Nutzung der Bundesförderung für Nichtwohngebäude prüfen. Für diesen Gebäudekomplex erwarten wir die Förderung und wollen entsprechend den Klimaschutzzielen planen.“
Von dem zentralen Standort auf dem Bürgerplatz sind für die Jugendlichen aus dem JUZ viele Möglichkeiten der Nutzung von bereits vorhandenen Außenanlagen möglich.
„Bei unserer Entscheidung war uns auch die Expertise der Jugendpflegerin und der Verwaltung wichtig. Diese kam zur Entscheidung, dass der Standort durchaus geeignet ist“, so Maria Rodriguez (ABB) abschließend.
Schade ist, dass wir in Büchen keinen Jugendbeirat mehr haben. Schön wäre, es noch mehr die Jugendlichen selbst mit in die Planungen einbinden zu können.
„Wer sich hier gerne von den Jugendlichen noch einbringen möchte zu den vielen Fragen der Gebäudeumplanung, Ausstattung und Außengelände soll sich gerne bei der ABB melden“, so Patrick Winkler, Vorsitzenden der ABB.
Sitzungskalender auf dem Bürgerinfoportal
Herzlich willkommen bei der Wählergemeinschaft "Aktive Bürger Büchen"
Die Wählergemeinschaft wurde am 5. April 2017 auf der Gründungs-versammlung mit 13 Mitgliedern gegründet.Unser Ziel ist es, für die Bürgerinnen und Bürgern in Büchen eine Politik auf sachlicher Ebene zu machen, fern ab von parteilichen Abhängigkeiten. Kommunalpolitik ist nach unserem Verständnis eine sachliche und konstruktive Politik zu Wohle der Gemeinde und seinen Einwohnern. Wir haben das Ziel, die Entwicklung der Gemeinde Büchen aktiv mit zu gestalten und unseren Ort weiter zu entwickeln. Wir stehen für Bürgernähe, Unabhängigkeit und Kompetenz!
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